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CDU-Bonn
Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage Apr 2020
01. April 2020

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

in der Poiltik geht es z.Z. ruhig zu. Es werden lediglich Dringlichkeitsanträge beschlossen. Dabei geht es meistens um Entscheidungen, die an Fristen gebunden sind. Die CDU-Fraktion bespricht sich in Videokonferenzen.
Wenngleich auch alle Aktivitäten des öffentlichen Lebens zurückgefahren sind, so geschieht in der Stadtverwaltung aber doch das ein oder andere. So ist sie z.B. weiter im wichtigen Thema Klimaschutz unterwegs, ein Thema, das uns vor der Corona-Krise noch umfänglich beschäftigt hat und jetzt in der öffentlichen Diskussion ganz zurückgedrängt ist.
Die Verwaltung legte den Klimaschutzbericht 2019 vor und gab den Umsetzungsstand bekannt (s. Anhänge). Am 11. April 2019 hatte die Verwaltung dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz den letzten Tätigkeitsbericht der Leitstelle Klimaschutz für das Jahr 2018 vorgelegt. Der aktuelle Bericht ist der Fortschrittsbericht für den Berichtszeitraum 2019. Der Rat hatte Ende letzten Jahres das „Leitbild Klimaschutz“ beschlossen, das ich auch hinzugefügt habe.
Viele der beschriebene Szenarien, dürften sich mit den Einschränkungen, die zur Eindämmung des Corona-Virus getroffen wurden, heute anders darstellen, weil viel weniger Straßenverkehr stattfindet, viele Unternehmen, Betriebe und Geschäfte und auch Sport- und Kulturveranstaltungen derzeit nicht stattfinden und damit auch deren Versorgung mit Wasser, Strom und Heizung stillgelegt bzw. deutlich reduziert ist. Ich hoffe aber, dass der derzeitige Stillstand demnächst wieder aufgehoben wird. Dann müssen wir darauf achten, sorgsamer mit unserer Umwelt umzugehen, als wir dies bisher taten. Vielleicht haben wir dann ja etwas aus der jetzigen Krise gelernt und passen unser Verhalten besser an. So könnten viel mehr Menschen von zu Hause online arbeiten, mit der Folge von geringerem Autoverkehr.

Ich füge Ihnen auch eine Meldung des Verkehrsverbundes Nahverkehr Rhein-Sieg NVR mit Hinweisen zum Sonderfahrplan im Schienen-personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen während der Corona-Krise bei.

Schließlich erhalten Sie anliegend das neue Amtsblatt, in dem die 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn bekannt gemacht wird. Sie finden darin auch die Bekanntmachung der Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH.

Ich mache noch einmal darauf aufmerksam, dass das eigentlich am Dienstag, dem 07.04. anstehende Bürgertreffen des Ortsverbandes Baumschulviertel/Südstadt wegen der besonderen Lage nicht stattfinden wird. Ebenso fällt deswegen leider unser traditioneller Osterstand mit der Verteilung von bunten Ostereiern aus.

Ich wünsche Ihnen trotz aller Einschränkungen ein frohes Osterfest.

Viele Grüße
Henriette Reinsberg

Jamaika-Koalition
FrauenUnion Bonn

Version 5.00 vom 10. Mai 2006 - © Andreas Niessner