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Herzlich Willkommen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf meiner Internetseite.

Am 25. Mai 2014 wurde ich für den Wahlbezirk Baumschulviertel/Südstadt in den Rat der Stadt Bonn gewählt. Ich bin Diplom-Ingenieurin und ausgewiesene Verkehrsexpertin mit langjähriger Erfahrung in der Wirtschaft, in der Verwaltung und der Politik. Ich bin in der Südstadt aufgewachsen und wohne dort seit vielen Jahren. Es ist mir ein großes Anliegen, die Interessen des Ortsverbandes Baumschulviertel/Südstadt an vorderster Front im Rat zu vertreten.

Auf dieser Seite finden Sie Informationen über meine Person, meinen beruflichen Werdegang sowie über meine Ziele. Ich habe am kommunalpolitischen Programm der CDU mitgearbeitet und mich bereits vor der Kommunalwahl für die Anliegen der Bürger eingesetzt.

Bitte teilen Sie mir Ihre Wünsche oder auch Bedenken mit, damit ich diese in meine politische Arbeit einbeziehen kann. Ich suche den engen Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern und empfinde jedes Gespräch als eine Bereicherung.

Ich werde Ihre Interessen engagiert und gerne im Bonner Stadtrat vertreten.
Wenn Sie mich sprechen möchten, rufen Sie mich an oder kommen Sie zu unserem Bürgertreff an jedem 2. Dienstag im Monat in der Kupferklause vom Hotel Bristol. Sollten Sie mich bei einem Anruf nicht erreichen, hinterlassen Sie eine Nachricht auf meinem Anrufbeantworter oder Ihre Telefonnummer. Ich rufe zurück.

Henriette Reinsberg
Stadtverordnete für Baumschulviertel | Südstadt


Aktuelles:
Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage Apr 2020
01.04.2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

in der Poiltik geht es z.Z. ruhig zu. Es werden lediglich Dringlichkeitsanträge beschlossen. Dabei geht es meistens um Entscheidungen, die an Fristen gebunden sind. Die CDU-Fraktion bespricht sich in Videokonferenzen.
Wenngleich auch alle Aktivitäten des öffentlichen Lebens zurückgefahren sind, so geschieht in der Stadtverwaltung aber doch das ein oder andere. So ist sie z.B. weiter im wichtigen Thema Klimaschutz unterwegs, ein Thema, das uns vor der Corona-Krise noch umfänglich beschäftigt hat und jetzt in der öffentlichen Diskussion ganz zurückgedrängt ist.
Die Verwaltung legte den Klimaschutzbericht 2019 vor und gab den Umsetzungsstand bekannt (s. Anhänge). Am 11. April 2019 hatte die Verwaltung dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz den letzten Tätigkeitsbericht der Leitstelle Klimaschutz für das Jahr 2018 vorgelegt. Der aktuelle Bericht ist der Fortschrittsbericht für den Berichtszeitraum 2019. Der Rat hatte Ende letzten Jahres das „Leitbild Klimaschutz“ beschlossen, das ich auch hinzugefügt habe.
Viele der beschriebene Szenarien, dürften sich mit den Einschränkungen, die zur Eindämmung des Corona-Virus getroffen wurden, heute anders darstellen, weil viel weniger Straßenverkehr stattfindet, viele Unternehmen, Betriebe und Geschäfte und auch Sport- und Kulturveranstaltungen derzeit nicht stattfinden und damit auch deren Versorgung mit Wasser, Strom und Heizung stillgelegt bzw. deutlich reduziert ist. Ich hoffe aber, dass der derzeitige Stillstand demnächst wieder aufgehoben wird. Dann müssen wir darauf achten, sorgsamer mit unserer Umwelt umzugehen, als wir dies bisher taten. Vielleicht haben wir dann ja etwas aus der jetzigen Krise gelernt und passen unser Verhalten besser an. So könnten viel mehr Menschen von zu Hause online arbeiten, mit der Folge von geringerem Autoverkehr.

Ich füge Ihnen auch eine Meldung des Verkehrsverbundes Nahverkehr Rhein-Sieg NVR mit Hinweisen zum Sonderfahrplan im Schienen-personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen während der Corona-Krise bei.

Schließlich erhalten Sie anliegend das neue Amtsblatt, in dem die 41. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn bekannt gemacht wird. Sie finden darin auch die Bekanntmachung der Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH.

Ich mache noch einmal darauf aufmerksam, dass das eigentlich am Dienstag, dem 07.04. anstehende Bürgertreffen des Ortsverbandes Baumschulviertel/Südstadt wegen der besonderen Lage nicht stattfinden wird. Ebenso fällt deswegen leider unser traditioneller Osterstand mit der Verteilung von bunten Ostereiern aus.

Ich wünsche Ihnen trotz aller Einschränkungen ein frohes Osterfest.

Viele Grüße
Henriette Reinsberg

Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage-aktuelle Informationen zur Corona- Krise
17.03.2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

anlässlich der Corona-Epidemie sehe ich mich veranlasst, Ihnen einige aktuelle Informationen auch auf die Gefahr hin weiterzugeben, dass sie heute Abend schon wieder überholt sind. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich unterstützt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn mehrfach sehr eindringlich an die Bevölkerung gewandt und die einzigartige, gefährliche Situation der Epidemie durch das Corona-Virus sowie erforderlichen Maßnahmen zum Schutz vor einer weiteren Ausbreitung erläutert. Armin Laschet Ministerptäsident des Landes NRW, das von der Ausbreitung des Virus besonders betroffen ist, tat Gleiches. Alle Bürger sind zu besonderen Schutzmaßnahmen wie z.B. Abstandhalten, Händewaschen und der Vermeidung von sozialen Kontakten aufgerufen. Es gelten massive Einschränkungen für das öffentliche und auch private Leben. Gestern verfügte der Bund Reise-beschränkungen und Grenzkontrollen.
Oberbürgermeister Ashock Sridharan hat bereits am letzten Freitag eine Sonderverfügung ( 11 2020) herausgegeben, mit der alle Veranstaltungen untersagt wurden. Seit Montag sind alle Schulen / Bildungseinrichtungen und Kindertagesstätten geschlossen. Gestern Abend erfolgte eine nächste verschärfte Sonderverfügung für Bonn ( Amtsblatt 13 2020). Damit wurden alle Kultur- und Sportstätten sowie Stätten, an denen sich viele Menschen treffen, geschlossen. Beschränkungen wurden für bestimmte Einrichtungen ausgesprochen. Eine heute ausgesprochene Verfügung betrifft Besuchseinschränkungen für vollstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in denen besonders schutz- bedürftige Personen leben sowie für anbieterverantwortete Wohngemeinschaften. Eine nächste Verfügung, in der aktuelle Vorgaben des Bundes und des Landes wie z.B. Schließung vieler Geschäfte umgesetzt werden, ist zu erwarten.
Es wurden in Bonn alle Sitzungen der politischen Gremien abgesagt. Dennoch werden die dringlichsten Entscheidungen getroffen werden. Der CDU-Kreisverband hat ebenfalls alle CDU-Veranstaltungen absagt.
Den heute von der Landes CDU veröffnetlichte Newsletter leite ich Ihnen unmittelbar weiter. Er informiert über ein neues Informationsangebot der Landesregierung. Diese hat unter www.land.nrw/corona alle Regeln, Maßnahmen, Verordnungen und Tipps zur Bekämpfung der Corona-Krise zusammengestellt.
Ebenso, wie die Bundespartei ihren Bundesparteitag verschieben wird, so wird auch der Landesparteitag nicht im Mai stattfinden. Die Landes CDU sagt ebenso konsequent alle im Rahmen des Kommunalwahl-kampfs vorgesehenen Veranstaltungen ab.

Selbstverständlich schließt sich der CDU-Ortsverband diesen Vorsichtsmaßnahmen an und wird vorerst keine Veranstaltungen durchführen. Das regelmäßg an jedem 2. Dienstag im Monat stattfindende Bürgertreffen wird bis auf Weiteres ausfallen.

Ich wünsche Ihnen, dass Sie unbeschadet durch die Krise kommen.
Dies ist umso eher zu erwarten, als sich alle an die neuen Regeln halten.

Ich wünsche Ihnen schon jetzt trotz der situationsbedingt eingeschränkten Freiheit ein frohes Osterfest.

Bleibe Sie gesund.

Viele Grüße
Henriette Reinsberg

Aktivitäten
Bericht zur politischen Lage März 2020
Einladung zum Bürgertreff am 11.03.2020
02.03.2020
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
liebe Mitglieder,

der Rat fasste mit knappester Mehrheit von 1 Stimme gegen die Stimmen von CDU und FDP den Beschluss, den Cityring zu kappen, d.h. keine Zufahrt zum Hauptbahnhof vom Kaiserplatz bzw. von der Maximilianstraße zuzulassen. Die Grünen haben dabei wieder einmal gegen die Vereinbarung mit den Koaltionspartnern mit der Opposition einem Antrag der SPD zugestimmt. Die CDU hatte einen Änderungs-antrag eingebracht, der entgegen den Verwaltungsvorschlag die Beendigung des Tests zum 31.03. forderte, weil dieses den Bürgerinnen und Bürgern so versprochen wurde. Dieses wurde auch vom Rat beschlossen, ebenso die Aufhebung des Rechtsfahrgebots an der Kaiserstraße mit der unsäglichen Schleife über Nassestraße/Lenné- und Fritz –Tillmann-Straße. Für die Umkehrung der Fahrtrichtung der Stockenstrtaße wieder in Richtung Rathausgasse fanden wir keine Mehrheit. Ferner setzten sich die Grünen mit dem Antrag durch, auf der Rathausgasse von der Straße Am Neutor zum Belderberg testweise bis zum 18.06. einen Fahrradstreifen einzurichten, so dass nur eine nämlich die entgegengesetzte Fahrspur dem ÖPNV, Pkw-Verkehr und Fahrradverkehr zur Vefügung steht. Dies wird aus meiner Sicht den Busverkehr erheblich verlangsamen. Dem Vorschlag der CDU, langfristig die Rathausgasse so vom Verkehr zu beruhigen, dass sie praktisch die Fußgängerzone erweitert, wurde nicht gefolgt. Dies war von der Koalition und insbesondere auch von den Grünen immer als Grund für den erweiterten Cityring genannt worden.
Natürlich hätte ich mich gefreut, wenn der CDU – Vorschlag ganz zum Tragen gekommen wäre, zumal sich durch die Kappung noch mehr Verkehr in die Süd- und Weststadt verlagern wird und große Umwege für Pkw-Fahrer erzeugen wird. Wer mit dem Auto von der Innenstadt in die Westatdt will, wird die Nordunterführung nicht mehr nutzen können, sondern Umwege über die Bahnübergänge, die Reuter- oder die Viktoriabrücke in Kauf nehmen müssen. Die Verkehrsstaus auf den Straßen Am Hofgarten, in der Tillmannstraße und auf der Adenauerallee/Belderberg werden ebenso verstärkt wie auf der Reuter-straße, dem Bonner-Talweg, der Baumschulallee und auf dem Wittels-bacher Ring. Ich bereite derzeit einen Antrag an die Ratsgremien mit der Forderung nach einem großräumigen Konzept zur Vermeidung von Durchgangsverkehren in den Wohngebieten der Süd- und Weststadt vor.

Inzwischen hat die Corpus Sireo Real Estate, die das ehemalige Zurich-Areal an der Poppelsdorfer Allee übernommen hat, mit dem Freiräumen der Gebäude begonnen. Der öffentliche Teil der Tiefgarage, der von den anstehenden Abrissarbeiten und Neubau nicht betroffen ist, wird von dem dahinter liegenden Teil abgetrennt. Der Investor, mit dem ich in Verbindung stehe, wird in Kürze alle unmittelbar betroffenen Anlieger zu einer Informationaveranstaltung einladen.

Aufgrund eines aktuellen Gerichtsurteils müssen die kommunalen Wahlkreise in NRW so neugeordnet werden, dass sie in etwa gleich groß sind. Deswegen musste mein Wahlkreis den Bereich Baumschulviertel abgeben. Dies hat aber keine Auswirkungen auf die Größe des CDU Ortsverbandes Baumschulviertel/Südstadt, der diesen Bereich weiterhin bis hoch zum alten Schlachthof umschließt.

Am zweiten Dienstag, dem 10. März 2020 wird wieder um 20:00 Uhr unser Bürgertreffen im Hotel Bristol im Café Bierhoff stattfinden, wozu ich Sie im Namen des OV Vorstands herzlich einlade. Wir werden über verschiedene Verkehrsthemen sprechen und gerne auch Themen aufgreifen, die Sie einbringen.

Viele Grüße
Henriette Reinsberg

Aus CDU-Stadtratsfraktion:
Meilenstein in der Stadtentwicklung beschlossen
13.02.2020
Jamaika-Koalition
FrauenUnion Bonn

Version 5.00 vom 10. Mai 2006 - © Andreas Niessner